Kann Ehegattenunterhalt nach der Scheidung geändert werden?

Ehegattenunterhalt kann nach einer Scheidung ein wichtiger Bestandteil der finanziellen Regelung sein, insbesondere wenn zwischen den ehemaligen Ehepartnern erhebliche Unterschiede beim Einkommen oder bei den Verdienstmöglichkeiten bestehen. Die finanziellen Verhältnisse bleiben nach Abschluss einer Scheidung jedoch nicht zwangsläufig unverändert.

Das Einkommen kann steigen oder sinken. Ein ehemaliger Ehepartner kann in den Ruhestand gehen, seine Arbeitsstelle verlieren oder finanziell unabhängig werden. Lebenshaltungskosten können sich erheblich verändern, und es können neue familiäre Verpflichtungen entstehen. Eine bestehende Regelung zum Ehegattenunterhalt ist daher nicht unbedingt dauerhaft unveränderlich.

In England und Wales kann es möglich sein, bei Gericht eine Änderung des Ehegattenunterhalts zu beantragen, wenn sich die Umstände wesentlich verändert haben. Je nach den Umständen des Einzelfalls kann der Unterhalt erhöht, reduziert oder vollständig beendet werden. In bestimmten Fällen können zukünftige Unterhaltszahlungen auch durch eine einmalige Kapitalzahlung ersetzt werden.

Wenn Sie der Ansicht sind, dass der von Ihnen gezahlte oder erhaltene Unterhalt nicht mehr Ihren aktuellen finanziellen Verhältnissen entspricht, kann eine frühzeitige Beratung durch einen spezialisierten Anwalt für Ehegattenunterhalt in London Ihnen helfen, Ihre Möglichkeiten besser einzuschätzen.

Was ist Ehegattenunterhalt?

Ehegattenunterhalt ist eine regelmäßige Zahlung, die ein ehemaliger Ehepartner nach einer Trennung oder Scheidung an den anderen leistet. Sie dient der finanziellen Unterstützung, wenn der Unterhaltsempfänger seinen angemessenen Bedarf nicht aus eigenem Einkommen oder anderen finanziellen Mitteln decken kann.

Ob Ehegattenunterhalt gezahlt werden muss, in welcher Höhe und für welchen Zeitraum, hängt von den individuellen Umständen der Ehe ab.

Beispielsweise kann während einer langen Ehe ein Ehepartner der Hauptverdiener gewesen sein, während der andere seine berufliche Tätigkeit aufgegeben oder reduziert hat, um sich um die Kinder zu kümmern. Nach der Scheidung können deshalb erhebliche Unterschiede zwischen den jeweiligen Einkommen und Verdienstmöglichkeiten bestehen.

Unterhaltszahlungen können teilweise zwischen den Parteien im Rahmen einer umfassenden finanziellen Regelung nach der Scheidung vereinbart werden. Können sich die Parteien nicht einigen, kann das Gericht darüber entscheiden, ob regelmäßige Unterhaltszahlungen zu leisten sind.

Eine Unterhaltsanordnung kann für einen bestimmten Zeitraum gelten oder in manchen Fällen ohne festgelegtes Enddatum erlassen werden. Die englischen Gerichte prüfen jedoch zunehmend, ob und wann die Parteien realistischerweise finanzielle Unabhängigkeit erreichen können.

Kann Ehegattenunterhalt geändert werden?

Ja. Eine gerichtliche Anordnung über Ehegattenunterhalt kann grundsätzlich geändert werden, wenn sich die maßgeblichen Umstände wesentlich verändert haben.

Eine Änderung des Ehegattenunterhalts kann in beide Richtungen erfolgen. Der unterhaltspflichtige Ehepartner kann eine Reduzierung oder Beendigung der Zahlungen beantragen. Gleichzeitig kann der Unterhaltsempfänger eine Erhöhung beantragen, wenn sich seine finanziellen Verhältnisse entsprechend verändert haben.

Zu den Umständen, die relevant sein können, gehören:

• Eine erhebliche Erhöhung oder Verringerung des Einkommens einer der Parteien
• Der Verlust des Arbeitsplatzes oder eine wesentliche berufliche Veränderung
• Erhöhte oder gesunkene Lebenshaltungskosten
• Der Eintritt in den Ruhestand
• Veränderungen der Erwerbsfähigkeit des Unterhaltsempfängers
• Die Geburt eines weiteren Kindes oder andere erhebliche neue finanzielle Verpflichtungen
• Veränderungen beim Wohnbedarf oder bei anderen finanziellen Bedürfnissen

Auch eine erneute Eheschließung kann von großer Bedeutung sein. Insbesondere führt die Wiederheirat des Unterhaltsempfängers grundsätzlich dazu, dass laufende Ehegattenunterhaltszahlungen enden.

Es gibt keine automatische Formel, anhand derer entschieden wird, ob der Unterhalt geändert werden sollte. Das Gericht berücksichtigt die besonderen Umstände des jeweiligen Falls sowie die aktuelle finanzielle Situation beider ehemaligen Ehepartner.

Wer eine Änderung beantragen möchte, sollte sich daher beraten lassen und nicht davon ausgehen, dass eine Veränderung der persönlichen Verhältnisse automatisch zu einer anderen Unterhaltshöhe führt.

Welche Möglichkeiten hat das Gericht bei einer Änderung des Unterhalts?

Das Gericht verfügt über einen erheblichen Ermessensspielraum, wenn es über einen Antrag auf Änderung einer bestehenden Unterhaltsanordnung entscheidet.

Je nach den aktuellen finanziellen Mitteln und Bedürfnissen der Parteien kann es beschließen, den Ehegattenunterhalt zu erhöhen oder zu reduzieren.

Dies sind jedoch nicht die einzigen Möglichkeiten. Abhängig vom Einzelfall kann das Gericht unter anderem:

• Ein Enddatum festlegen, wenn die ursprüngliche Anordnung keines vorsah
• Die Unterhaltszahlungen vollständig beenden
• Bestimmte Unterhaltsrückstände behandeln oder erlassen
• Zukünftige Unterhaltszahlungen kapitalisieren und laufende Zahlungen durch eine einmalige Kapitalzahlung ersetzen

Ein Antrag auf Änderung kann daher für beide Parteien erhebliche langfristige finanzielle Folgen haben.

Für einen Unterhaltsempfänger kann ein erfolgloser Antrag oder eine Reduzierung der Zahlungen die zukünftige finanzielle Sicherheit beeinträchtigen. Für den Unterhaltspflichtigen kann die Fortführung einer Regelung, die nicht mehr den aktuellen Umständen entspricht, zu einer erheblichen laufenden finanziellen Belastung führen.

Ein spezialisierter Anwalt für Ehegattenunterhalt in London kann nicht nur beurteilen, was sich seit der ursprünglichen Entscheidung verändert hat, sondern auch, ob diese Veränderungen voraussichtlich eine erneute gerichtliche Prüfung rechtfertigen.

Was ist, wenn der Unterhaltsempfänger finanziell unabhängig werden könnte?

Eine regelmäßig auftretende Frage bei Ehegattenunterhalt ist, ob vom Unterhaltsempfänger vernünftigerweise erwartet werden kann, sein eigenes Einkommen zu erhöhen.

Die Antwort hängt immer von den individuellen Umständen ab.

Wer viele Jahre nicht berufstätig war, weil er sich um die Kinder gekümmert hat, kann möglicherweise nicht sofort in eine Beschäftigung zurückkehren, die ein ausreichendes Einkommen zur vollständigen Selbstversorgung bietet. Alter, Qualifikationen, frühere Berufserfahrung, Gesundheitszustand, Kinderbetreuungspflichten und die Dauer der beruflichen Auszeit können dabei eine Rolle spielen.

Eine bestehende Unterhaltsanordnung sollte jedoch nicht automatisch als Garantie verstanden werden, dass Zahlungen in unveränderter Höhe unbegrenzt fortgesetzt werden.

Der Fall Wright v Wright [2015] EWCA Civ 201 bietet hierfür ein anschauliches Beispiel.

Wright v Wright – Reduzierung des Ehegattenunterhalts

Im Fall Wright v Wright sah die ursprüngliche finanzielle Anordnung vor, dass der Ehemann seiner ehemaligen Ehefrau Ehegattenunterhalt ohne festgelegtes Enddatum zahlen sollte.

Einige Jahre später beantragte der Ehemann eine Reduzierung der Unterhaltszahlungen. Seine finanzielle Situation hatte sich verschlechtert und sein Ruhestand rückte näher. Ein weiterer wichtiger Faktor bestand darin, dass bei Erlass der ursprünglichen Anordnung erwartet worden war, dass die Ehefrau im Laufe der Zeit beginnen würde, selbst zu ihrem finanziellen Bedarf beizutragen.

Das Gericht berücksichtigte ihre frühere Berufserfahrung, ihre Erwerbsfähigkeit und die Tatsache, dass sie keine Schritte unternommen hatte, um wieder eine Beschäftigung aufzunehmen oder sich beruflich weiterzubilden.

Der Unterhalt wurde schrittweise reduziert und sollte schließlich vollständig auslaufen. Der Versuch, diese Entscheidung vor dem Court of Appeal anzufechten, blieb erfolglos.

Der Fall verdeutlicht einen wichtigen Grundsatz: Selbst wenn Ehegattenunterhalt ursprünglich ohne festgelegtes Enddatum angeordnet wurde, kann das Gericht die Regelung neu beurteilen, wenn sich die Umstände verändern. Die Fähigkeit des Unterhaltsempfängers, selbst zu seinem finanziellen Bedarf beizutragen, kann dabei ein wesentlicher Gesichtspunkt sein.

Kann Ehegattenunterhalt erhöht werden?

Eine Änderung kann in beide Richtungen erfolgen. Auch der Unterhaltsempfänger kann beim Gericht eine Erhöhung des Unterhalts beantragen.

Das bedeutet jedoch nicht, dass jede spätere finanzielle Schwierigkeit automatisch eine Erhöhung rechtfertigt.

Einer der wichtigen Fälle in diesem Bereich ist Mills v Mills [2018] UKSC 38.

Bei der ursprünglichen Scheidung erhielt die Ehefrau im Rahmen der finanziellen Regelung Kapital sowie laufende Unterhaltszahlungen. In den darauffolgenden Jahren führten mehrere Immobilienentscheidungen dazu, dass das ursprünglich zur Deckung ihres Wohnbedarfs vorgesehene Kapital aufgebraucht wurde und sie schließlich in einer Mietwohnung lebte.

Sie beantragte eine Erhöhung des Ehegattenunterhalts, damit auch ihre Mietkosten berücksichtigt würden.

Der Rechtsstreit gelangte schließlich vor den Supreme Court. Das Gericht entschied, dass vom Ehemann nicht verlangt werden sollte, durch erhöhte Unterhaltszahlungen Wohnkosten zu tragen, für die bereits im Rahmen der ursprünglichen Kapitalregelung Vorsorge getroffen worden war.

Der Fall zeigt, warum bei einem Antrag auf Erhöhung des Unterhalts sorgfältig geprüft werden muss, warum sich die finanzielle Situation des Unterhaltsempfängers verändert hat – und nicht lediglich, ob seine gegenwärtigen Ausgaben gestiegen sind.

Ehegattenunterhalt und der Weg zum „Clean Break“

Im englischen Familienrecht wird großer Wert auf die Frage gelegt, ob ehemalige Ehepartner letztlich finanziell unabhängig voneinander werden können, sofern dies ohne unzumutbare Härte möglich ist.

Ein „Clean Break“ bedeutet, dass zwischen den Parteien keine fortlaufenden finanziellen Ansprüche der von der entsprechenden gerichtlichen Anordnung erfassten Art mehr bestehen.

Das bedeutet nicht, dass unmittelbar nach jeder Scheidung ein vollständiger finanzieller Schlussstrich angemessen ist. Nach einer langen Ehe kann insbesondere dann weiterhin Ehegattenunterhalt erforderlich sein, wenn ein Ehepartner seine Karriere aufgegeben oder erheblich eingeschränkt hat, um Kinder zu betreuen oder die Familie anderweitig zu unterstützen.

In anderen Fällen kann das Gericht eine zeitlich befristete Unterhaltsanordnung für angemessen halten. Diese kann beispielsweise über mehrere Jahre Unterstützung bieten, während sich der Empfänger beruflich weiterbildet, wieder in das Berufsleben einsteigt oder auf andere Weise auf größere finanzielle Unabhängigkeit hinarbeitet.

Wenn es angemessen ist, kann das Gericht außerdem erwägen, zukünftige Unterhaltszahlungen zu kapitalisieren. Anstelle fortlaufender monatlicher Zahlungen kann eine einmalige Kapitalzahlung angeordnet werden, wodurch die laufende Unterhaltsverpflichtung beendet wird.

Ob eine solche Regelung geeignet ist, erfordert eine sorgfältige finanzielle Prüfung. Die Auswirkungen können für beide Seiten erheblich sein. Daher sollte diese Frage in der Regel im Zusammenhang mit der gesamten finanziellen Regelung nach der Scheidung betrachtet werden und nicht isoliert anhand der monatlichen Unterhaltszahlungen.

Was gilt bei internationalem Ehegattenunterhalt?

Unterhaltsfragen können erheblich komplexer werden, wenn ehemalige Ehepartner in verschiedenen Ländern leben.

Ein Paar kann sich beispielsweise in England scheiden lassen und anschließend zieht eine der Parteien ins Ausland. Ebenso kann eine internationale Familie Verbindungen zu mehreren Rechtsordnungen haben, Einkommen im Ausland erzielen, ausländische Immobilien besitzen oder mit finanziellen Anordnungen aus einem anderen Land konfrontiert sein.

Fragen zum internationalen Ehegattenunterhalt können daher nicht nur die Höhe der Zahlungen betreffen, sondern auch die Frage, welches Gericht zuständig ist und wie eine Unterhaltsanordnung grenzüberschreitend anerkannt oder vollstreckt werden kann.

Beyer Family Law berät regelmäßig Mandanten, deren familiäre und finanzielle Verhältnisse sich über mehrere Länder erstrecken. Wenn ein internationaler Bezug besteht, kann eine rechtliche Beratung vor einem Antrag auf Änderung einer Unterhaltsanordnung besonders wichtig sein, da das Zusammenspiel unterschiedlicher Rechtssysteme Einfluss auf die verfügbaren Möglichkeiten haben kann.

Sollte ich eine Änderung meines Ehegattenunterhalts beantragen?

Wenn sich Ihre finanziellen Verhältnisse seit der ursprünglichen Scheidungsvereinbarung wesentlich verändert haben, kann es sinnvoll sein, die bestehende Unterhaltsregelung überprüfen zu lassen.

Für den Unterhaltspflichtigen kann dies beispielsweise relevant sein, wenn das Einkommen gesunken ist, der Ruhestand bevorsteht oder der Unterhaltsempfänger inzwischen über bessere Verdienstmöglichkeiten verfügt.

Für den Unterhaltsempfänger kann eine Überprüfung angezeigt sein, wenn sich der finanzielle Bedarf wesentlich verändert hat oder die bestehende Unterstützung nicht mehr ausreicht.

Ein Antrag auf Änderung des Ehegattenunterhalts sollte jedoch sorgfältig abgewogen werden. Das Gericht kann die finanziellen Verhältnisse beider Parteien umfassend prüfen, und das Ergebnis muss nicht zwangsläufig dem entsprechen, was der Antragsteller erreichen möchte.

Eine frühzeitige fachkundige Beratung kann dabei helfen zu beurteilen, ob ein Antrag sinnvoll ist und welche Nachweise voraussichtlich erforderlich sein werden.

Sprechen Sie mit einem Anwalt für Ehegattenunterhalt in London

Wenn Sie der Ansicht sind, dass der Ehegattenunterhalt, den Sie zahlen oder erhalten, nicht mehr Ihren aktuellen finanziellen Verhältnissen entspricht, können wir Ihnen helfen, Ihre rechtliche Position zu verstehen.

Beyer Family Law verfügt über umfassende Erfahrung bei der Beratung zu Ansprüchen auf Ehegattenunterhalt, einschließlich Anträgen auf Änderung bestehender gerichtlicher Anordnungen sowie Fällen mit komplexen oder internationalen Vermögensverhältnissen.

Wir beraten sowohl Unterhaltspflichtige als auch Unterhaltsempfänger und versuchen, soweit möglich, eine Lösung durch Verhandlungen zu erreichen, ohne dass ein streitiges Gerichtsverfahren erforderlich wird.

Bei internationalen Familien können wir außerdem beraten, wenn der Ehegattenunterhalt Teil einer umfassenderen grenzüberschreitenden Scheidung oder finanziellen Regelung ist.

Rufen Sie Beyer Family Law unter +44 (0)20 8616 8560 an oder schreiben Sie uns an mail@beyerfamilylaw.com, um ein kostenloses telefonisches Erstgespräch zu vereinbaren.